Schutzzweck der Norm und Amtshaftungsrecht
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Schutzzweckprüfung im Amtshaftungsrecht: Methodik, Funktionen und dogmatische Einordnung
Der Schutzzweck der Norm zählt zu den anerkannten Lehren des Schadenersatzrechts und hat sich in den letzten Jahrzehnten im Amtshaftungsrecht zu einer zentralen Haftungsvoraussetzung entwickelt. Die Beurteilung des Schutzzwecks grenzt in diesem Gebiet den staatlichen Verantwortungsbereich ab. Zugleich führt sie aber, nicht zuletzt aufgrund mehrerer offener Grundsatzfragen, immer wieder zu schwierigen Auslegungsproblemen.
Diese Monografie nimmt zunächst die Judikatur zum Amtshaftungsrecht in den Blick und untersucht, wie der Oberste Gerichtshof bei der Ermittlung des Schutzzwecks vorgeht. Davon ausgehend wird die Schutzzwecklehre aus historischer Sicht beleuchtet, dogmatisch eingeordnet und hinsichtlich ihrer Funktionen analysiert. Der abschließende Teil präzisiert den Vorgang der Schutzzweckprüfung durch die Darstellung von Erkenntnisquellen und Wertungskriterien.